Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass die weitere Entwicklung der Stadt sowie der Innenstadt nicht von der Ansiedlung eines Möbelhauses abhängig ist. Wir lehnen eine Ansiedlung des Möbelhauses Porta in Chemnitz jedoch nicht grundsätzlich ab. Von unserer Fraktion ist aber nach wie vor keine Zustimmung für die Ansiedlung von Porta auf dem Hartmannplatz zu erwarten.
"Wir alle wollen, das möglichst viele Menschen im nächsten Jahr zu den Wahlen gehen und so die Politik in unserer Stadt und in unsrem Land mitbestimmen. Deshalb fordern wir Sie heute auf, ein Maßnahmekonzept zu erstellen, wie im Superwahljahr 2009 zumindest eine 75-prozentige Barrierefreiheit in den Wahllokalen unserer Stadt erreicht werden kann. Die Kommune ist in der Pflicht, das Sächsische Integrationsgesetz umzusetzen."
Wie der Pressesprecher der CVAG, Herr Tschök heute mitteilte, nehmen Stadtverwaltung und CVAG die Anregung der Grünen auf, die im Frühjahr gestrichene Linie 54 (Neefepark – Zentralhaltestelle direkt über Neefestraße) mit der heutigen Linie 23 (Zentralhaltestelle – Heinersdorf) zu einer neuen Durchmesserlinie zu verknüpfen. Vorteile dieser Lösung liegen im Wegfall komplizierter Wendefahrten im Zentrum sowie in weniger Leerkilometern.
Am 15. Oktober soll der Stadtrat die drohende Theater – Insolvenz mit einem überplanmäßigen Zuschuss im Jahr 2008 abwenden sowie die durch Auslaufen des Tarifvertrages notwendige Zuschusserhöhung ab 2009 auf 1 Million Euro begrenzen. Darüber hinaus soll der Rat dem Generalintendanten den Auftrag erteilen, ein tragfähiges Konzept zur künstlerischen und wirtschaftlichen Zukunft der Theater Chemnitz gGmbH im Januar 2009 vorzulegen.
Grüne fordern mehr Baumpflege sowie Informationspflicht über geplante Baumfällungen: Die Fällungen mehrerer Straßenbäume im Zuge von Baumaßnahmen an Walter – Oertel – Straße und Andrestraße haben Unverständnis über deren Notwendigkeit bei den Anwohnern ausgelöst.
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