Meldungen

Meldungen und Berichte aus der Stadtratsfraktion

GRÜNER Antrag im Stadtrat: Projekt Gemeinwesenarbeit soll weiteres Ausbluten des Sonnenbergs stoppen

markuskircheAuf  dem Sonnenberg steht derzeit ein Umbau in einer Größenordnung an, wie er bisher in innerstädtischen Strukturen mit überwiegend privaten Einzeleigentümern in Chemnitz noch nie da gewesen ist. Zum einen geht es um die bedarfsgerechte Anpassung der Stadtstruktur, zum anderen um die sinnvolle Nachnutzung von Flächen. Doch wird die Bevölkerung diesen Prozess unterstützen? Viele sind bereits weggezogen.

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Sonderprogramm Schulsanierung

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Die Linke.PDS, CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Perspektive zum Haushalt 2007: Sonderprogramm zur Schulsanierung 2007/2008 – Fraktionen einigen sich erstmals auf gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushalt – Stadtrat schlägt Mehrausgaben von 4,5 Mio. € zur Verbesserung der Lernbedingungen an Chemnitzer Schulen vor.

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Bericht des Weltklimarates: Es reicht nicht aus, die Verantwortung auf Bund, EU oder UNO zu schieben

green_week_2005Aus dem alarmierenden Bericht des Weltklimarates vom 2. Februar ziehen die GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat Konsequenzen: "Für einer Politik der kleinen Schritte bleibt aus unserer Sicht keine Zeit mehr. Wir GRÜNE waren bisher oft zu moderat und müssen viel radikaler werden in unseren politischen Forderungen, denn wir haben eine Verantwortung auch hier in Chemnitz." so Annekathrin Giegengack, GRÜNE Stadträtin und Mutter einer fünfjährigen Tochter.

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Zukunft des Industriemuseums: GRÜNE beantragen höheren Zuschuss

i-museum"Wir sind enttäuscht über diese nichtssagende Antwort" so Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat Chemnitz über die Beantwortung einer Stadtratsanfrage der GRÜNEN zum Industriemuseum Chemnitz. Zschocke "Kein Wort darüber, wie die Deckungslücke von ca. 180.000 Euro im Haushalt des Industriemuseums 2007 geschlossen werden soll, kein Wort zur Aussage von Kulturbürgermeisterin Lüth in der Freien Presse vom 12. Januar über zusätzliche Mittel."

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Bürger werden zum Bauvorhaben Justizzentrum Kassberg angehört

baugrube-justizzentrumDer Stadtrat bestätigte heute den Antrag der GRÜNEN Fraktion zur Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zum Justizzentrum Kaßberg . Die Veranstaltung soll nach Aussage der Verwaltung im Zeitraum Mitte Februar Anfang März stattfinden. Die GRÜNEN hatten die Beteiligung der Öffentlichkeit gefordert, nachdem weit über 200 Protestunterschriften zur Standortentscheidung Justizzentrum vorlagen.

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