Beschlussvorschlag: Im Kindertagesstättenbedarfsplan, Anlage 2, Seite 5, Absatz 3, wird folgender Satz geändert: "Dabei ist es das Ziel, dass maximal 60 % Platzangebot im Krippen-, Kindergarten- und Hortbereich von Trägern…
Schwerverkehr raus aus den Wohngebiet!
Quartiersmanagement fortsetzen!
Im Zusammenhang mit dem Stadtumbaukonzept für den Sonnenberg soll der Stadtrat am 19. September Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Zietenstraße beschließen. "Wir unterstützen die von der Verwaltung vorgeschlagene Einbahnstraßenregelung. Nicht einverstanden sind wir jedoch mit der geplanten Umleitung des Schwerverkehrs mitten durch das Stadtzentrum."
Am 19. September soll der Stadtrat zwei weitreichende Beschlüsse fassen: Zum einen die neue Unterkunfts- und Heizkostenrichtlinie für Hartz IV – Empfänger, zum anderen das Stadtumbaukonzept Chemnitz. Die neue Richtlinie hat eine ausreichende, sozial und finanziell angemessene Wohnraumversorgung für sozialleistungsabhängige Menschen sowie die Vermeidung sozial einseitig ausgerichteter Wohnquartiere zum Ziel. Im Stadtumbaukonzept geht es um Anpassung des Wohnungsbestandes an die rückläufige Bevölkerung bei gleichzeitiger Aufwertung und Sanierung der Wohnquartiere.
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, den Platzüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Chemnitz und in Chemnitz gastierenden Zirkusunternehmen um folgenden Sachverhalt zu ergänzen: Gemäß der "Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und Nutzung…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schaltet ab Montag, dem 10. September, eine kostenlose Telefon-Hotline zum Schulanfang. "Auch zu Beginn des neuen Schuljahres rechne ich damit, dass es eine Menge Missstände an Sachsens Schulen gibt", so Astrid Günther-Schmidt, die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion.