Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Die LINKE, SPD, GRÜNE Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie folgt ersetzt: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt in der nächsten Verbandsversammlung des VMS den…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis September 2010 dem Stadtrat eine Untersuchung vorzulegen, in der die verschiedenen Betreibungsformen der Grünpflege hinsichtlich der…
Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung bereits vorliegender Anträge die beidseitige Ausweitung der vorhanden Tempo 30 – Zonen für die gesamte Adelsbergstraße vorzubereiten und dem Planungs- und Umweltausschuss…
Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Perspektive und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Erlass des Pachtzinses für Kleingärtner mit Chemnitz-Pass auf kommunalen Flächen umfassend zu…
Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Perspektive und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Stadt Chemnitz erhebt für Kleingartenanlagen auf kommunalen Flächen ab 1.1.2010 einen Pachtzins, der 0,6 Cent/m² unter…