Beschlussvorschlag: Vorschlag für Ergänzungen zum Bauausführungsbeschluss Erschließung Technopark, Ausbau der Güterbahnhofstraße zwischen der Reichenhainer Straße und Technologie Campus, Vorlage: B-177/2009: 1. Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Planung und Ausführung…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Erarbeitung eines Entwurfs einer Bürgerbeteiligungssatzung. Ergebnis: Der Antrag wurde als Änderungsantrag zur Hauptsatzung eingereicht und in der Stadtratssitzung vom 03.06.2009 bestätigt. Begründung: In der Regel…
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Ergänzung einer Stadtbezirksverfassung in der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz i. S. d. § 70 SächsGemO. Ergebnis: Der Antrag wurde als Änderungsantrag zur Hauptsatzung eingereicht und…
Beschlussvorschlag: Im Sozialausschuss soll je ein/e Vertreter/in des Seniorenbeirates und Behindertenbeirates als sachkundige/r Einwohner/in berufen werden. Ergebnis: Der Antrag wurde als Änderungsantrag zur Hauptsatzung eingereicht und in der Stadtratssitzung vom…
Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat einen Entwurf der Satzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zur Beschlussfassung vorzulegen, in dem…