Beschlussvorschlag: Zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. B-299/2008 beantragen wir folgende Änderung Beschlussvorschlag der Verwaltung: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1. zur Vermeidung einer Insolvenz der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Gemeinsamer Antrag von Stadtrat Christoph Paus (fraktionslos) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, den Vertrag zwischen der Stadt Chemnitz und der Bundesagentur für Arbeit über…
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, 1. dass eine Übermittlung von Meldedaten durch die Stadt Chemnitz an private Dritte in folgenden Fällen ab sofort nur noch nach…
Beschlussvorschlag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass rechtzeitig vor geplanten Baumpflege- und Baumfällarbeiten im öffentlichen Raum die Stadtratsfraktionen sowie die Öffentlichkeit über Ort, Umfang und Notwendigkeit in…
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemäß Verkehrsentwicklungskonzept (B-69/2006) einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung von Fußgängerquerungsmöglichkeiten an Straßen im Stadtgebiet Chemnitz dem Stadtrat bis zum 01.12.2008 zum Beschluss vorzulegen. Im Maßnahmenkatalog sollen…