Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Chemnitzer Satzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Beschlussvorschlag: Für Kinder im letzten Kindergartenjahr (Vorschuljahr) wird unabhängig von der…
Anträge
Von der Fraktion in den Stadtrat eingebrachte Anträge
Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Klage gegen das 6. Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes einzureichen. Ergebnis: Der Antrag wurde…
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Teilschulnetzplan Förderschulen Beschlussvorschlag: Änderungsantrag als PDF Ergebnis: Dieser Änderungsantrag wurde in der Stadtratssitzung vom 29.04.2009 mehrheitlich abgelehnt. Begründung: In der Vorlage wurde nicht…
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bauausführungsbeschluss für den Umbau des Dresdner Platzes und der Waisenstraße mit Ersatzneubau der Brücke über die Anlagen der DB AG Beschlussvorschlag: Die Integration…
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage B-041/2009 (Überarbeitung der Fachbereichsstrukturen, Streichung von KW-Vermerken und Wiederbesetzung von Stellen aus dem Stellen- und Besetzungsplan der Städtischen Musikschule.) Beschlussvorschlag: Die Beschlusspunkte…