Podiumsdiskussion zum Dokumentarfilm „Die 4. Revolution – Energy Autonomy“ (Carl-A. Fechner)
27.04.2010, DAStietz Chemnitz
mit: Thomas Burger ELICON; Stephan Kühn MdB B90/DieGrünen; Dr. Neuhaus Solar Wold; Ulf Mehlhorn Energieberater Sportstätten; Frank Heinrich MdB CDU
Moderation: Dieter Papsch Umweltaktivist, Buchautor
Erfüllen die kommunalen Töchter ihre Aufgaben im Sinne der Daseinsvorsorge für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer? Diese fragt stellen sich die GRÜNEN Stadträte und laden daher alle interessierten Einwohner unserer Stadt zu einer Offenen Fraktionssitzung ein.
Der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat wurde Anfang der Woche durch die Verwaltung mitgeteilt, dass in der kommenden Sitzung der Verbandsversammlung des VMS noch keine Entscheidung zum Haltepunkt Küchwald getroffen wird. Erst im November steht demnach das Vorhaben auf der Tagesordnung des VMS.
In der Stadtratssitzung vom 21.04.2010 brachten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit der Linkspartei einen Antrag ein, mit dem sie vom Rückholrecht des Stadtrates Gebrauch machten und den Beschluss zu den Bequemlichkeitsstreifen auf dem Markt aus dem Bauausschuss erneut im Stadtrat zur Abstimmung stellten. Darüber hinaus stellte die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN einen weiterführenden Änderungsantrag, in dem noch im Jahr 2010 ein in Stufen umsetzbares Gesamtkonzept für einen barrierefreien Markt von der Stadtverwaltung eingefordert wurde. Dieser Antrag wurde nach der Diskussion zurückgezogen, um einer Einigung des Stadtrats auf breiter Basis im Sinne der Senioren und Behinderten der Stadt Chemnitz nicht im Wege zu stehen.
Nach dem Angriff auf die jüdische Gemeinde in Chemnitz am gestrigen Donnerstag zeigt sich die Stadtratsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schockiert über diesen Vorfall.
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