Der Advent – die schönste Zeit im Erzgebirge – hat begonnen. Seit 1.
12. besuchen täglich Tausende Bürgerinnen und Bürger aus Stadt und Umland den Chemnitzer Weihnachtsmarkt und die Innenstadt. Tobias Tannenhauer, verkehrs- politischer Sprecher der Chemnitzer Grünen: "Busse und Bahnen werden zur Zeit verstärkt genutzt. Viele gönnen sich so zum Beispiel einen Glühwein, ohne sich über das Autofahren Gedanken machen zu müssen."
Anfang Dezember kamen die bündnisgrünen Bundestags- abgeordneten Monika Lazar und Wolfgang Strengmann – Kuhn nach Chemnitz, um mit 50 Interessierten über die Ergebnisse des 3. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung zu sprechen. Lesen Sie hier den Veranstaltungsbericht von Steffi Zaumseil:
Die Fraktionen Die Linke und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen Beschlussantrag eingebracht, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, in allen Stadtteilen mindestens ein barrierefreies Wahllokal für Briefwahlen einzurichten und die Möglichkeit der Anfertigung von Wahlscheinschablonen in Blindenschrift zu prüfen.
Die Grüne Fraktion hatte einen Antrag im Stadtrat Chemnitz eingebracht, nach dem die Stadt die Meldedaten der Einwohnerinnen und Einwohner besser schützen sollte. Derzeit muss der Datenweitergabe schriftlich widersprochen werden, um den Handel mit Meldedaten zu unterbinden. Nach dem Vorschlag der Grünen sollte die Weitergabe von Meldedaten von der vorherigen schriftlichen Einwilligung jeder/jedes Einzelnen abhängig gemacht werden.
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag B-133/2008 wird wie folgt ergänzt: Die Verwaltung sowie der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der GGGmbH (Gesellschaftervertreter) werden aufgefordert, die Zielstellungen des Konzeptes „Experimentelles Karree im Reitbahnviertel“…